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Verein Schuldnerhilfe

Neue Hoffnung  e.V.
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19065 Raben Steinfeld

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Eintragung im Vereinsregister
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Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt (oder auch: § 8 Abs. 4 UWG):Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieses Onlineportals fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, daß die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile des Portals unverzüglich entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepaßt werden, ohne daß von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen.

Inzwischen ist es üblich sich von den Inhalten verlinkter Seiten pauschal zu distanzieren. Über den Sinn dieser Disclaimer herrscht geteilte Meinung. Bezug genommen wird dabei auf ein Urteil vom Landgericht Hamburg vom 12. Mai 1998, indem es heißt: "Wie in der Entscheidung des BGH vom 30.01.1996, NJW 96, 1131 ff. ausgeführt, kann das Verbreiten einer von einem Dritten über einen anderen aufgestellten herabsetzenden Tatsachenbehauptung dann eine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellen, wenn derjenige, der die Behauptung wiedergibt, sich nicht ausreichend von ihr distanziert." Wir distanzieren uns selbstverständlich von derartigen und ähnlich gelagerten Inhalten.

 

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